Zusammenfassung

Warum brauchen wir die Bürgerliste Edermünde in der Gemeindevertretung?

SPD und CDU distanzieren sich nicht von mehr Logistik in Edermünde.

Gleichzeitig schiebt die SPD die Verantwortung für den mangelnden Lärmschutz in Grifte und Holzhausen nach Wiesbaden zum Grünen-Minister Tarek Al-Wazir, anstatt selbst nach kreativen Lösungen zu suchen. Wir vertreten die Auffassung, dass mehr Logistik auch mehr Verkehr bringen wird! Die Bürgerliste und zwei andere Fraktionen haben das erkannt und distanzieren sich deswegen von mehr Logistik in Edermünde. Sozial- und Christdemokraten sehen das anders. Die Bürgerliste Edermünde nimmt die Sorgen aller Bürger*innen ernst, daher haben wir zum Thema Logistikzentrum auch eine klare ablehnende Haltung.

Die Sozialdemokraten stellen die Steuerfrage!

In der nicht-öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 19.10.2020 hat Lidl über zu erwartende Gewerbesteuern gesprochen und Fakten geliefert. Die Mehrheitsfraktion nimmt nun irgendwelche Euro-Werte und packt Sie in eine Frage: Soll der Bauherr gezwungen werden, seine Steuerzahlung für einen Bürgerentscheid öffentlich zu machen? Das nennen wir unseriös. Wie viele Gewerbesteuern ist uns die Fläche Wert? Uns erinnert das sehr an das Stück „Der Besuch der alten Dame“ von Friedrich Dürrenmatt. Wir finden das Verhalten der Edermünder Sozialdemokraten moralisch nicht in Ordnung.

Eine andere politische Gruppierung schmückt sich mit fremden Federn und beansprucht fremde Ideen für sich.
So gibt es eine Fraktion, die den Glasfaser Ausbau in Edermünde für sich beansprucht. Fakt ist, dass im Herbst 2019 der Gemeindevertreter Mark Valentin die Möglichkeit der Digitalisierung von Edermünde durch die Deutsche Glasfaser im Rahmen einer Ausschusssitzung in Haldorf angeregt hat. Die Bürgerliste Edermünde möchte sich für eine Digitalisierung aller öffentlichen Liegenschaften und WLAN- Zugängen einsetzen. Ein weiteres Beispiel: Tempo 30 in der Ortsdurchfahrt Grifte kann sich ebenfalls keine politische Gruppierung allein auf Ihre Fahnen schreiben - sondern die Anwohner selbst, zusammen mit der Verwaltung unserer Gemeinde.

Andere nehmen anders lautende Meinungen lediglich zu Kenntnis.

Die Lasten tragen dann z.B. die Anwohner von einem 7-gruppigen Kindergarten auf dem Bolz- und Festplatz in Grifte. Waldkindergärten wären günstiger und wurden von den Eltern gewünscht. Wir möchten andere Meinungen nicht nur zur Kenntnis, sondern auch ernst nehmen.

In Besse treibt die große Koalition einen Mehrgenerationen-Spielplatz als Schwarzbau voran.
Trotz schriftlicher Ermahnung durch den Landrat werden Fehler nicht anerkannt. Wir halten das für ein sehr fragwürdiges Verhalten hier in Edermünde. Dieses Verhalten gehört abgewählt und durch mehr Ehrlichkeit ersetzt.

Schuldenberg wird nach der Wahl wachsen und die Rücklagen wurden aufgebraucht.
Das ist heute bereits beschlossen. Das Geld wird für zwei überdimensionierte Glaspaläste mit 7 Gruppen für rund 12 Mio. € benötigt. Wir hätten lieber an dem anderen Standort am „Am Hohen Weg“ einen kostengünstigeren Waldkindergarten gesehen. Folgekosten werden in Zukunft noch entstehen, da bereits heute klar ist, dass wichtige Dinge wie eine zentrale Lüftungsanlage eingespart wurden. Vor der Wahl brüstet sich die Mehrheitsfraktion jedoch nochmal mit einer niedrigen Verschuldung.

Meinungsvielfalt in der Gemeindevertretung und im Gemeindevorstand sind wichtig.
Nicht jede Meinung, die in der Gemeindevertretung kommuniziert wird, entspricht der eigenen Ansicht. Dennoch ist es wichtig, dass man zuhören und Meinungen austauschen kann, ohne emotional oder gar persönlich zu werden. Wir stehen für sachliche Diskussionen und für Vielfalt und Diversität. Diskriminierung von Minderheiten lehnen wir ab und unterstützen das Hessische Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben. Dieses Selbstverständnis wird in unserer Gemeindevertretung zwar von allen geteilt, aber leider nicht praktiziert.

Edermünde braucht dringend 5 politische Gruppierungen in der Gemeindevertretung, die sich je nach Thema Mehrheiten suchen.
Nur so sind Transparenz und Bürgernähe möglich und das fragwürdige Verhalten hinter den Kulissen kann gestoppt werden. Heute werden Bürger*innen ignoriert und zum spätest möglichen Zeitpunkt informiert. Wir möchten dies im Sinne der Bürgerinnen und Bürger verändern. Wir werden die Löcher im Gemeindehaushalt stopfen und unnötige Ausgaben stoppen, damit für nachhaltige Entwicklung unserer Gemeinde mehr Geld zu Verfügung steht. Die Bürgerliste Edermünde steht für Meinungs- und Ideenvielfalt. Edermünde profitiert am meisten, wenn alle Stimmen gehört und gezählt werden.
Deswegen sollten auch alle „Nichtwähler“ diesmal zur Wahl gehen.

Wir bitten Dich um Deine Stimme bei der Kommunalwahl am 14.03.2021 und stehen Dir für Rückfragen gerne zu Verfügung.

Unsere Kandidat*innen sowie Themen für die nächsten 5 Jahre und viele weitere Informationen findest Du auf unserer Homepage unter:

www.buergerliste-edermuende.de

Mit freundlichem Gruß
Deine Bürgerliste Edermünde

Tel.: 0171/8037575
EMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. Internet: www.buergerliste-edermuende.de

Dateiname: Fraktion/Zusammenfassung.pdf
Kategorie: Fraktion
Dateigröße: 190.17 KB
Dateityp: application/pdf
Erstellungsdatum: 03-19-2021
Datum der letzten Aktualisierung: 03-19-2021