Anträge Bürgerliste (21.11.2022)

Bürgerliste Edermünde
Mark Valentin, Kammerbergweg 27 (Zur Erholung), 34295 Edermünde, Tel.: 0171 / 8037575,
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Internet: www.Buergerliste-Edermuende.de
Edermünde, 07. November 2022
Betrifft: Antrag der Bürgerliste Edermünde
Sehr geehrter Herr Vorsitzender der Gemeindevertretung,
sehr geehrte Damen und Herren,
Antrag:
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand den Edermünder Notfallplan
(Strom, Wasser, Wärme, Kommunikation, Mobilität) im Fachausschuss vorzustellen.
Begründung:
Wer muss die Bürger schützen?
Zuständig für den Katastrophenschutz in Deutschland sind in Friedenszeiten die
Bundesländer. Sie haben die Verantwortung für den Schutz der Bürger vor Ort an die
Gemeinden, Kreise und kreisfreien Städte übertragen.
https://www.tagesschau.de/inland/kommunen-notfallplaene-101.html
Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung.
Mit freundlichem Gruß
Mark Valentin
An den Vorsitzenden der
Gemeindevertretung Edermünde
Bürgerliste Edermünde
Mark Valentin, Kammerbergweg 27 (Zur Erholung), 34295 Edermünde, Tel.: 0171 / 8037575,
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Internet: www.Buergerliste-Edermuende.de
Edermünde, 07. November 2022
Betrifft: Antrag der Bürgerliste Edermünde
Sehr geehrter Herr Vorsitzender der Gemeindevertretung,
sehr geehrte Damen und Herren,
Antrag:
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand für die Mitglieder eines Organes
der Gemeinde Edermünde konkrete entgeltliche oder ehrenamtliche Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Gesellschaft oder einem Verbandes der Öffentlichkeit offen zu
legen.
An den Vorsitzenden der
Gemeindevertretung Edermünde
Bürgerliste Edermünde
Mark Valentin, Kammerbergweg 27 (Zur Erholung), 34295 Edermünde, Tel.: 0171 / 8037575,
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Internet: www.Buergerliste-Edermuende.de
Begründung:
Der Souveräne hat ein Recht zu erfahren welche Interessen die gewählten Mitglieder eines
Organes vertreten.
Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung.
Mit freundlichem Gruß
Mark Valentin
Bürgerliste Edermünde
Mark Valentin, Kammerbergweg 27 (Zur Erholung), 34295 Edermünde, Tel.: 0171 / 8037575,
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Edermünde, 07. November 2022
Betrifft: Antrag der Bürgerliste Edermünde
Sehr geehrter Herr Vorsitzender der Gemeindevertretung,
sehr geehrte Damen und Herren,
Antrag:
"Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand mit der Erstellung eines
Frauenbüros für die Gemeinde Edermünde und der Kommunikation dieser Anlaufstelle für
die Öffentlichkeit.
Begründung:
§ 4b HGO – (Gleichberechtigung von Frau und Mann) sagt aus das:
1Die Verwirklichung des Verfassungsauftrages der Gleichberechtigung von Frau und Mann
ist auch eine Aufgabe der Gemeinden.
2Durch die Einrichtung von Frauenbüros oder vergleichbare Maßnahmen wird sichergestellt,
dass die Verwirklichung dieses Auftrages auf der Gemeindeebene erfolgt.
3Dieser Aufgabenbereich ist von einer Frau wahrzunehmen und in der Regel einem
hauptamtlichen Wahlbeamten zuzuordnen.
Die Rolle könnte auch zusammen mit z.B. Gudensberg und Niedenstein betrieben werden.
Mit freundlichem Gruß
Mark Valentin
An den Vorsitzenden der
Gemeindevertretung Edermünde
Bürgerliste Edermünde
Mark Valentin, Kammerbergweg 27 (Zur Erholung), 34295 Edermünde, Tel.: 0171 / 8037575,
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Edermünde, 07. November 2022
Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde
Sehr geehrter Herr Vorsitzender der Gemeindevertretung,
sehr geehrte Damen und Herren,
1) Die Bürgerliste Edermünde fragt den Sachstand an zum Top 25 vom 06.09.2021
(Anlegung von Wildblumenwiesen auf gemeindeeigenen Flächen)
Der Antrag:
„Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand mit der Prüfung und Freigabe
von gemeindeeigenen, ungenutzten Flächen zur Erstellung und Erhaltung von
Wildblumenwiesen.“
welcher vor über einem Jahr in den Klimarat verwiesen wurde.
2) Wann wird der Klimarat das erste mal tagen und welche Ergebnisse wurden aus der
letzten Legislaturperiode in der Naturschutz AG konkret erzielt?
Begründung:
Der Verwaltungschef legt Wert darauf das der Edermünder Klimarat kein Parkplatz für
Anträge ist. Wir wollen daher gemeinsam den aktuellen Stand spiegeln.
Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung.
Mit freundlichem Gruß
Mark Valentin
An den Vorsitzenden der
Gemeindevertretung Edermünde