Anträge Bürgerliste (21.06.2021)

 Bürgerliste Edermünde

Mark Valentin, Parkstraße 2, 34295 Edermünde, Tel.: 0171 / 8037575, EMail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.
Internet: www.Buergerliste-Edermuende.de
 An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Edermünde
Betrifft: Antrag der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand mit der Prüfung des Aufbaus eines Storchennestes im Bereich der Eder.

Begründung:

In der letzten Zeit sind wiederholt Störche in der Nähe des Flusses gesehen worden. Um den Tieren eine (kontrollierte) Nistplatzmöglichkeit anzubieten, sollte daher eine entsprechende Vorrichtung, beispielsweise auf dem Gelände der Kläranlage, errichtet werden. Dies geht einher mit der Förderung von Begegnungen mit der Umwelt und der Natur und kann darüber hinaus Familien mit Kindern Berührpunkte und Anlässe zur Beobachtung bieten. Des Weiteren ist es somit möglich, der Natur und den frei lebenden Vögeln einen Lebensraum zur Verfügung zu stellen. Es wird neben diesen Vorteilen das Risiko eines unkontrollierten Nestbaus reduziert.

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß
Edermünde, 01. Juni 2021
 Mark Valentin
 Bürgerliste Edermünde

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 An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Edermünde
Betrifft: Antrag der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand mit der Prüfung der Aufstellung eines Mülleimers mit feuerresistenten Ascheauffangbehältnis für Zigarettenstummel im Bereich nördlich des Hangars des Luftfahrtvereines an der Aussichtsplattform.

Begründung:

Aufgrund vieler achtlos weggeworfener Zigarettenstummel entsteht ein Risiko für Tiere, diese fälschlicherweise als Nahrung aufzunehmen und Vergiftungssymptome oder Schädigungen davonzutragen. Insbesondere in den trockenen und warmen Sommermonaten geht von einer noch glühenden Zigarette das Risiko eines Waldbrandes aus. Wald ist an der Aussichtsplattform in nahezu allen Richtungen vorhanden. Eine entsprechende Gefahr kann somit verringert werden. Eine umweltfreundlichere Alternative stellt an dieser Stelle ein Rauchverbot dar, welches gleichermaßen umgesetzt werden könnte.

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß
Edermünde, 01. Juni 2021
 Mark Valentin
 Bürgerliste Edermünde

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 An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Edermünde
Betrifft: Antrag der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand mit der Prüfung von zusätzlichen Entsorgungsmöglichkeiten von Produkten der Pflege (bspw. Windeln) für Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen wie kleinen Kindern und älteren Personen nach dem Vorbild der Stadt Obertshausen.

Begründung:

Es soll somit die Familienfreundlichkeit innerhalb der Gemeinde erhöht und die altersgerechte Pflege in vertrauter Umgebung erleichtert werden. Dass dies erfolgreich durchgeführt werden kann, ist am Beispiel der Stadt Obertshausen seit langer Zeit zu sehen. Ziel muss es sein, die Gemeinde für Familiengründungen, aber auch für die heimische Pflege der älteren Bevölkerung attraktiv zu machen und die Attraktivität zu erhalten. Insbesondere hinsichtlich der reduzierten Leerung der Restmülltonne sind erhöhte Kapazitäten für Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen von Bedeutung.

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß
Edermünde, 01. Juni 2021
 Mark Valentin
 Bürgerliste Edermünde

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 An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Edermünde
Betrifft: Antrag der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, die Machbarkeit des Rückbau der Fußgängerampeln in Haldorf und Besse, von bisher 3 Lichtzeichen (Rot,Gelb,Grün), auf 2 Lichtzeichen (Rot,Gelb) wie in Grifte zu Prüfen, um zukünftige Energie und Wartungskosten einzusparen.

Begründung:

Der Straßenbereich außerorts zwischen Grifte und Haldorf wurde bereits auf 50km/h reduziert und macht somit eine geschwindigkeitsabhängige Umschaltung der Dauerrotphase überflüssig.

Wir leisten hiermit auch einen Beitrag zur Reduktion von Lichtsmog.

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß

Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021
 
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 An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Edermünde
Betrifft: Antrag der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, die Machbarkeit eines Fußweges, von dem im Bau befindlichen Mehrgenerationenspielplatz in Haldorf, zum nahegelegenen Schützenhaus zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen.
Es soll auch geprüft werden ob der Weg als kombinierter Rad-/Gehweg bis zum Schützenhaus hergestellt werden kann (Fördergelder prüfen).

Begründung:

Der Weg über die K5 ist für Fußgänger zu und vom Schützenhaus aufgrund der gegebenen Situation zu gefährlich.

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß

Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021
 
 Bürgerliste Edermünde

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Betrifft: Antrag der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Öffentliches WC:
Wir möchten die Attraktivität des Wohnmobilstellplatzes in Grifte und des Eder-Radweg R1 weiter erhöhen und möchten daher prüfen lassen, ob und mit welchen Kosten ein öffentliches WC (Containerlösung) in diesem Bereich realisiert werden könnte.

Begründung:
Es ist immer wieder ein Ärgernis, die menschliche Hinterlassenschaften im nahen Bereich des R1 von Autobahn Pendel und Radfahrern sehen zu müssen.

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß

Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021
 
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 An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Edermünde
Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Wir möchten gerne den aktuellen Sachstand zum Thema Hydrantenprüfplan (siehe Antrag vom 04.09.2017) erfahren und wissen welcher Anteil relativ und absolut der Edermünder Hydranten seither mit welchem Befund überprüft worden sind? Wir bittet hierzu den Wasserverband den aktuellen Hydrantenprüfplan für Edermünde und die Ergebnisse daraus dem Fachausschuss Bau + Umwelt vorzustellen.

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß

Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021
 
 Bürgerliste Edermünde

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 An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung Edermünde
Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Wie ist der aktuelle Sachstand zum Thema Waschbär im Feuerwehrgerätehaus in Grifte? Wir bitten um die historische Darstellung des Sachverhalts und den geplanten weiteren Verlauf insbesondere hinsichtlich Wiederherstellung der Räumlichkeiten für die Feuerwehr insbesondere für die nächsten Wintermonate und die anstehenden Sommermonate.

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß

Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021
 
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Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Warum werden gemeldete Mängel über den AEM-Mängelmelder ohne diese behoben zu haben, innerhalb 24Std. von der AEM Karte gelöscht?
Einige Mängel wie z.B. Defekte Straßenbeleuchtung,
sind auf der Karte seit 2020 mit dem Status „in Bearbeitung“ versehen!

Ist das AEM (Anregungs- und Ereignismanagement) noch Aktiv und somit für Bürger nutzbar?

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß

Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021
 
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Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Welche Anforderungen stellt die Gemeinde an ein Ratsinformationssystem (RIS)? Mit wem sind diese Anforderungen abgesprochen (Stackholder) und welche Anwendungsfälle (Use cases) wurden aufgenommen?

Welche Systeme werden bei der Auswahl betrachtet und mit welcher anderen Kommunen wurde dieses Vorgehen abgestimmt?

Wir bitte um Veröffentlichung der Kosten/Nutzen Analyse und einer Roadmap (Terminplanung) für die geplante Umsetzung der Arbeitspakete inkl. der geplanten Testphasen.

Welche Anwenderkreise müssen ab wann Ressourcen einplanen und sind diese Ressourcen bereits allokiert?

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß

Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021
 
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Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,

Wir haben zwei Fragen zum Thema Radwege:
1) Mit Bezug zur letzten Haushaltsrede von Herrn Bürgermeister:
„Mit diesen Maßnahmen sind wir mit dem Radverkehrskonzept weitestgehend durch, bis auf die zwei schwierigsten Punkte aus dem Konzept“ (Ortsdurchfahrt von Grifte, Verbindung von Besse nach Niedenstein) interessiert uns der aktuelle Sachstand zu einer alltagstauglichen steigungsarme Radverbindung zwischen Edermünde - Holzhausen und Edermünde - Grifte entlang der L3221.

2) Mit Bezug auf eine Anfrage der CDU Fraktion vom 8. Februar 2021 und der Antwort von Herrn Bürgermeister:
„...Da die vorgebrachten Einwände nachvollziehbar sind und es keine alternative Zufahrtmöglichkeit in den Ederbogen gibt, prüft die Verwaltung die Anlage von Ausweichbuchten und die gesamthafte Verbreiterung des bestehenden Weges vom Aldi- Markt bis zum Durchstich unter der Bahnstrecke.“

Hierzu möchten wir gerne den aktuellen Sachstand zum Ederradweg (Ritterweg) und der parallel verlaufenden Verlängerung des Bahnradweg nach Gudensberg erfahren.
Ist der Alte Bahnradweg bis zum Heidholzweg keine machbare Alternative (siehe Anhang)?
Edermünde, 01. Juni 2021
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Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Mit welcher Begründung werden Bäume in Edermünde entfernt. Zu nennen sind hier Beispielhaft die Bäume an der Kreuzung "Schöne Aussicht", "Hühnefelder Straße" und "Gartenstraße". Nennen möchten wir hier auch den massiven Einschnitt im Zuge der Ederquerung, dem auch eine über 100 jährige Eiche zum Opfer gefallen ist.

Wo ist diese Begründung für die Öffentlichkeit einsehbar? Wenn nicht, aus welchen Grund wird diese Begründung nicht veröffentlicht?

Sind für die entfernten Bäume neue angepflanzt worden? Wenn ja, wo? Wenn nein, warum nicht?

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß

Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021
 
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Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Gibt es Überlegungen, Initiativen oder bereits bestehende Projektgespräche der Gemeinde, sich proaktiv für eine professionellen Vermarktung von Gewerbeflächen und Ansiedlungsinteressenten z.B. für die Fläche Lange Heideteile 1 + 2 zu kümmern?
Wenn ja:

Welche Institutionen im allgemeinen Sinn von Gewerbeansiedlung- Wirtschaftsförderung wurden beteiligt und wie ist hier der Sachstand?

Wenn nein:

1. Besteht dann nicht die Gefahr, sich in weitere Abhängigkeit mit dem Konzerninteressenten Lidl zu begeben?
2. Besteht dann nicht eine besondere Gefahr bei aktuellem Nichthandeln, wenn mit der Wichtigkeit der Lidl-Gewerbesteuer-Einnahmen argumentiert wird?

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Edermünde, 01. Juni 2021
 Mark Valentin
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Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Bezugnehmend auf Punkt 27 der Gemeindevertretersitzung vom 08.02.2021 möchten wir wie folgt Nachfragen und bitten um weitere Detaillierung des Sachstandes:
Wurden in den letzten 3 Jahren zur professionellen Vermarktung von Gewerbeflächen in Edermünde Gemarkungen Holzhausen und Grifte z.B. Lange Heideteil 1 + 2, Proaktiv Gespräche geführt z.B. mit

1) Wirtschaftsförderung Nordhessen
2) Wirtschaftsförderung Schwalm-Eder
3) Industrie- und Handelskammer Kassel-Marburg
4) Handwerkskammer Kassel
5) Professionellen Firmen zur Standortentwicklung
6) Professionellen Firmen zum Standortmarketing
Wenn ja: Wann erfolgten diese Gemeindeaktivitäten und wie ist der aktuelle Stand?

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Edermünde, 01. Juni 2021
 Mark Valentin
 Bürgerliste Edermünde

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Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Bezugnehmende auf Punkt 28 der Gemeindevertretersitzung vom 08.02.2021 möchten wir wie folgt Nachfragen und bitten um weitere Detaillierung des Sachstandes und der Begrifflichkeiten.
1) Wie ist ein Messtag definiert und wo wurden die Mobilen Messungen durchgeführt und mit welchen Teilergebnissen.

2) Aus den zu Verfügung gestellten Daten scheint die mobile Messung ca. um den Faktor 340 mal effektiver zu sein als die stationäre Messung. Welche Konsequenzen zieht der Ordnungsbehördenbezirk aus diesen Erkenntnissen für die Zukunft und wie wird sich das auf eine Verbesserung des Lärm- und Gesundheitsschutz sowie die Sicherheit der Anwohner auswirken?

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß

Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021
 
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Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
In welcher Form wird die Oberfläche der Straßen und Wege nach dem Bau und Verlegen der Glasfaserinfrastruktur wieder verschlossen? Gibt es hierfür einheitliche Vorgaben?
Wenn ja, wie sehen die Vorgaben aus und wer kontrolliert diese wann?

Wenn nein, warum gibt es keine Vorgaben?

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Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021
 
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Betrifft: Anfrage der Bürgerliste Edermünde

Sehr geehrter Herr Vorsitzende Wicke, sehr geehrte Damen und Herren,
Welche Mengen an Wasser werden durch den Versorger in das Netz für Edermünde eingespeist? Welche Mengen werden durch die Verbraucher benötigt/ bei den Verbrauchern abgerechnet?
Welcher Anteil ist dabei als Frisch- und Abwasser gerechnet und wie viel wird nur als Nutzwasser (ohne Abwasser) gerechnet?

Für Fragen stehe ich gerne zu Verfügung. Mit freundlichem Gruß

Mark Valentin
Edermünde, 01. Juni 2021

Dateiname: Anträge Bürgerliste (21.06.2021).pdf
Kategorie: Fraktion
Dateigröße: 2.49 MB
Dateityp: application/pdf
Erstellungsdatum: 09-13-2022
Datum der letzten Aktualisierung: 01-27-2025